Die Europäische Idee

Vom Friedensprojekt zur Selbstbehauptung


Die Europäische Union besitzt enormes Potential – doch kommt auch im Jahr ihrer Wahlen nicht wirklich in die Spur. Das wiegt schwer, denn auf diese Weise verspielen wir die Möglichkeit einer langfristig bedeutsamen Rolle in dieser Welt. Dabei ergäben sich durchaus Perspektiven einer vielversprechenden Zukunft. Ein Gedankenspiel.

Von Robin Ohle

Der fragile Zustand der Europäischen Union schwingt dieser Tage sogar in den Äußerungen Manfred Webers mit, seines Zeichens EVP-Spitzenkandidat für die Europawahlen und wohl aussichtsreichster Anwärter auf die Nachfolge Jean-Claude Junckers an der Spitze der EU-Kommission: “Es besteht das Risiko, dass wir am Morgen nach der Wahl in einem Europa aufwachen, das nicht mehr konstruktiv in die Zukunft blickt.” Ja, Europa steckt tatsächlich in einem ziemlichen Schlamassel. Das jedoch nicht nur mit Blick auf die Wahlen.

Da wären die zähen Brexit-Verhandlungen, deren jüngste Entwicklungen durchaus das Zeug zur politischen Tragikomödie haben. In Süd- und Osteuropa indes entwickeln Mitgliedstaaten bedenkliche Fliehkräfte und wenden sich bereits seit Jahren vermeintlich attraktiveren Partnern zu. Garniert wird diese europäische Erosion nun durch das länderübergreifende Erstarken erklärter EU-Gegner von rechts und links, welche die Zahl ihrer Mandate in Straßburg künftig vervielfachen könnten. Ärgerlich, denn all diese Probleme sind zu großen Teilen auch selbstverschuldet und wurzeln in einer unzureichenden Ausgestaltung der europäischen Idee. Oder anders gesagt: Die (nach wie vor) prosperierende Europäische Union ist nie in den Köpfen, in den Herzen ihrer Bürgerinnen und Bürger angekommen. Ein Umstand, vor welchem bereits Gründungsväter wie Robert Schuman mit Blick auf ein vereintes Europa eindringlich gewarnt hatten: “Es braucht eine Seele, eine Bewusstseinswerdung seiner historischen Wurzeln und seiner gegenwärtigen und künftigen Verpflichtungen.”

 

Europa braucht eine belastbare politische Ordnung

Wem unser Kontinent mit seinen rund 500 Millionen Menschen am Herzen liegt, der möchte der EU dieser Tage ein neues Modell samt entsprechendem Verfassungsentwurf entgegensetzen. Dies hätte viel mit den richtigen politischen Gewichtungen zu tun und weniger mit einer Zentralisierung um jeden Preis. Die von Jan Böhmermann erst unlängst besungenen “United States of Europe” sind mehr als bloße künstlerische Pose, da sich inzwischen mancher EU-Politiker dieses alte Heilsversprechen womöglich zum Leitmotiv genommen hat. Doch sollte man Umsetzbarkeit und Nutzen dieser Vision nicht hinterfragen? Ohne die Berücksichtigung nationaler Interessen und Eigenheiten kann der europäische Staatenbund nämlich kaum funktionieren. Statt also vorschnell die Überwindung der europäischen Nationalstaaten zu befürworten, sollten wir viel mehr einer “genuin europäischen” Ordnung Vorschub leisten.

Eine solche politische Ordnung würde sich die historisch gewachsene, bereichernde Vielfalt europäischer Nationalstaaten als deren Grundbausteine zunutze machen, um diese zugleich einzufassen in ein nach außen robustes System gemeinsamen Agierens. Hierbei müsste man folglich sehr behutsam abwägen, welche Kompetenzfelder sich zur kollektiven Delegation nach Brüssel eignen – und welche weniger.

 

Europa braucht die richtigen Prioritäten

Eine strategisch durchdacht ausgerichtete EU würde demnach im Sinne ihrer Mitgliedstaaten zuvorderst jene Aufgaben übernehmen, denen angesichts der dynamischen Weltlage massive Bedeutung zukommt: nachhaltige Klimapolitik, effektiver Schutz der europäischen Außengrenzen, Aufbau und Unterhaltung einer gesamteuropäischen Streitmacht, gemeinsames außenpolitisches Agieren (etwa in UN-Sicherheitsrat und NATO), Konzeption einer langfristigen europäischen Afrikapolitik, Bewältigung der Migration, Verständigung über geopolitische Kerninteressen sowie Erschließung wegweisender Ressourcen der bio-digitalen Ära mittels gezielter Förderung von Bildung und Forschung. Hinzu käme die Verwaltung der für all diese Bereiche nötigen Finanzmittel.

Dies sind machtvolle wie zukunftsentscheidende Handlungsfelder, welche die EU-Staaten viel lieber im Verbund denn auf eigene Faust anpacken sollten. Die hierfür notwendige Legitimation sollte sich idealerweise nicht nur aus der Wahl des Europaparlaments, sondern auch aus dem Urnengang für einen EU-Präsidenten / eine EU-Präsidentin speisen. Eine derart modellierte EU wäre letztlich dazu imstande, auf allen Ebenen der Weltpolitik ein Maß an Verantwortung zu übernehmen, das unter anderem ihrer wirtschaftlichen Potenz entspräche.

 

Europa braucht eine elastische Grundhaltung

Es erscheint ein wenig widersprüchlich: Vor dem Hintergrund ihres zweifellos komplexen historischen Erbes halten sich die tonangebenden europäischen Staaten (Deutschland insbesondere) außenpolitisch häufig selbst an der kurzen Leine – und erwarten dennoch von anderen globalen Mitspielern die gefolgsame Übernahme ihrer gesellschaftspolitischen Ideale. In vielen Ländern empfindet man dies mittlerweile als anmaßende Bevormundung und schlägt solch Gebaren schlicht in den Wind. Beobachten lässt sich das selbst innerhalb der EU, etwa mit Blick auf die Staaten Italien, Polen, Tschechien und Ungarn, die nicht nur in Fragen der Migration mit Berlin, Paris und Brüssel offen auf Konfrontationskurs gehen.

Es ist zu befürchten, dass die weltanschaulich oft rigide Haltung der EU immer mehr an einer Realität wird scheitern müssen, in welcher im Besonderen der umfassende Aufstieg Chinas die weltpolitische Tektonik markant zulasten des Westens verschiebt. Bedauern dürfen wir das freilich, werden aber dennoch nicht umhin kommen, uns an diese neue Gemengelage bedacht anzupassen. Gelingen könnte das in Form eines zeitgemäßen Werte-Realismus. Ein solcher würde etwa das geistig-politische Erbe der europäischen Aufklärung keineswegs über Bord werfen, sondern vielmehr in einer Weise an den neuen globalen Kontext anpassen, welche die eigenen Prinzipien nicht zur obersten Norm erklärt.

Eine solch elastische Grundhaltung würde für Europa letztlich bedeuten, anderen Akteuren in selbstbewusster Weise auf Augenhöhe zu begegnen – und stünde sinnbildlich für den Anspruch, aus dem nach innen gerichteten Friedensprojekt eine Agenda globaler Selbstbehauptung erwachsen zu lassen.

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von Robin Ohle

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